Am 17.05.2017, Az. L 4 KR 86/14, hat das LSG Celle-Bremen entschieden, dass für vier Künstler am Staatstheater Braunschweig für die Dauer ihrer Gastspielverpflichtung durchgehend Sozialversicherungspflicht bestand. Nach Ansicht des LSG Celle-Bremen erstrecke sich die Beitragspflicht vom ersten Probentag bis zum letzten Vorstellungstag.

 Was ist passiert?

Das Staatstheater hatte in dem zugrunde liegenden Fall die betreffenden Künstler lediglich für die Probenphase und die Premiere als sozialversicherungspflichtig angesehen. Nach Ansicht des Theaters besteht für die nachfolgenden Aufführungen nicht die nötige Eingliederung in den Betrieb und auch keine Weisungsgebundenheit. Die Künstler könnten nämlich in dieser Zeit auch für andere Häuser tätig werden und würden von dieser Möglichkeit auch regelmäßig Gebrauch machen. Manche Partien seien zudem auch doppelt besetzt, so dass ein Auftritt offen sei.

Die Deutsche Rentenversicherung (DRV) Bund ging demgegenüber im Rahmen einer Betriebsprüfung von Dauerbeschäftigungen aus und nahm eine Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen von ca. 9.200 Euro vor.

Was sagt das LSG Celle-Bremen dazu?

Anders als erstinstanzlich das SG Braunschweig hat sich das LSG Celle-Bremen der Rechtsauffassung der DRV angeschlossen.

ach der neueren Rechtsprechung des BSG kann nach Auffassung des Landessozialgerichts bei einer durchgehenden Beschäftigung nach Art einer Dienstbereitschaft eine Sozialversicherungspflicht bestehen. Nach der hier vorliegenden Vertragslage seien die Künstler bereits mit der Unterzeichnung des Gastspielvertrages eine Verpflichtung über nachfolgende Vorstellungstermine eingegangen. Das Staatstheater habe das vertragliche Recht gehabt, auch weitere Vorstellungen von den Künstlern zu verlangen und die Künstler hätten sich verpflichtet, weitere Termine zu vereinbaren. Über die permanente Bereitschaft zur Arbeitsleistung könne allein die einvernehmliche Absprache der Termine nicht hinwegtäuschen. In diesem Falle sei die kurzfristige Dienstbereitschaft vielmehr Teil der geschuldeten Arbeitsleistung.


Quelle: Pressemitteilung des LSG Celle-Bremen Nr. 9/2017 v. 12.06.2017 und Juris das Rechtsportal

 

RH