von Rolf Heinemann | Sep 17, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Eine umfassende Untersuchung zu der Frage der Entgelte bei Geldabhebungen an Automaten von fremden Geldinstituten hat das Bundeskartellamt abgeschlossen und ist der Auffassung, dass eine staatliche Regulierung der Fremdabhebeentgelte derzeit nicht zielführend wäre....
von Rolf Heinemann | Jul 25, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Am 25.07.2017, Az. XI ZR 260/15, hat der BGH entschieden, dass Banken und Sparkassen ihren Kunden nur dann den Versand einer Transaktionsnummer (TAN) per SMS extra berechnen dürfen, wenn diese Nummer beim Online-Banking auch tatsächlich für einen Zahlungsauftrag...
von Rolf Heinemann | Jul 21, 2017 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Anlassunabhängige Geldwäscheaufsicht durch Anwaltskammern. Und zwar üben nach § 51 GWG nunmehr die Rechtsanwaltskammern eine anlassunabhängige Geldwäscheaufsicht über Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte aus, womit eine Erweiterung der Aufsichtsverfichtungen der...
von Rolf Heinemann | Jun 11, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Am 12.09.2017, Az. XI ZR 590/15 verhandelt der BGH zur Frage der Wirksamkeit verschiedener Klauseln im Preis- und Leistungsverzeichnis einer Sparkasse. Was ist passiert? Ein Verbraucherschutzverein, als qualifizierte Einrichtung gemäß § 4 UKlaG eingetragen macht...
von Rolf Heinemann | Jun 7, 2017 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Vereinfachung des elektronischen Nachweises der Identität im Netz. Dazu hat am 02.06.2017 der Bundesrat einem Gesetz zugestimmt. Und zwar dem Gesetz zur Förderung des elektronischen Identitätsnachweises. Hintergrund des Gesetzes Das von der Bundesregierung...
