von Rolf Heinemann | Juli 28, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Kündigung des Chefarztes wegen Wiederheirat? Dazu will das BAG dem EuGH Fragen zu Auslegung einer EU-Richtlinie vorlegen. Und zwar hat das BAG hat am 28.07.2016, Az.: 2 AZR 746/14 (A) entschieden, dass der EuGH nach Art. 267 AEUV um die Beantwortung von Fragen zur...
von Rolf Heinemann | Juli 23, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Urlaubsgeld und Weihnachtsgeld auf Mindestlohn (MiLoG) anzurechnen? Dazu hat das ArbG Stuttgart hat am 10.03.2016, Aktenzeichen 11 Ca 6834/15, entschieden. Und zwar sind Vergütungsbestandteile, die ohne besondere Zweckbindung laufend monatlich durch den Arbeitgeber an...
von Rolf Heinemann | Apr. 24, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
OP-Schwester als „freie Mitarbeiterin“ sozialversicherungspflichtig? Dazu hat das SG Mainz hat am 18.03.2016, Az. S 10 R 205/14, entschieden. Eine OP-Schwester sei auch dann sozialversicherungspflichtig beschäftigt, wenn sie aufgrund eines Dienstvertrages als...
von Rolf Heinemann | Sep. 24, 2010 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Kündigung von Kirchenangestellten als Menschenrechtsverstoß? Dazu hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschieden. Dazu hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschieden, dass die Kündigung von Kirchenangestellten wegen Ehebruchs kann gegen...
von Rolf Heinemann | Juni 17, 2010 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Keine Urlaubsabgeltung bei Krankheit bis Urlaubsjahresende? Dazu hat das BAG am 24. März 2009 – 9 AZR 983/07 – entschieden. Was ist passiert? Keine Urlaubsabgeltung bei Krankheit bis Urlaubsjahresende? Der Sachverhalt Die klagende Arbeitnehmerin war von...
