von Rolf Heinemann | Jan. 13, 2025 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Erstattungspflicht der Bank bei Echtzeitüberweisung und Betrug? Dazu hat das LG Frankenthal am 24.10.2024, Az. 7 O 154/24, entschieden. Und zwar sei ein Widerruf bei Echtzeit-Überweisungen nur bis zum Zugang der Freigabe bei der Bank möglich, so das LG Frankenthal....
von Rolf Heinemann | März 21, 2024 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Reservierungsvertrag mit Makler wirksam? Dazu hat der BGH am 20. April 2023 – I ZR 113/22 – entschieden. Und zwar sind Vereinbarungen in den allgemeinen Geschäftsbedingungen, wonach der Maklerkunde zur Zahlung einer Reservierungsgebühr verpflichtet ist,...
von Rolf Heinemann | Juli 11, 2018 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Anlagebetrug mit Solaranlagen. Dazu hat der BGH am 12.06.2018 unter Az. 3 StR 171/17 in einem Strafverfahren wegen bandenmäßigen Betrugs entschieden. Und zwar hat der BGH im Zusammenhang mit der Veräußerung von Anteilen an Solarparks das vom LG Osnabrück verkündete...
von Rolf Heinemann | Feb. 2, 2018 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Widerruf eines Anwaltsvertrages bei dessen Abschluss im Fernabsatzweg? Dazu hat am 01.02.2018 der BGH zu Az. IX ZR 204/16 entschieden. Und zwar unterfallen Anwaltsverträge den Regeln für den Fernabsatz und können als solche widerrufen werden. Grundsätzliche Erwägungen...
von Rolf Heinemann | Juni 11, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Am 12.09.2017, Az. XI ZR 590/15 verhandelt der BGH zur Frage der Wirksamkeit verschiedener Klauseln im Preis- und Leistungsverzeichnis einer Sparkasse. Was ist passiert? Ein Verbraucherschutzverein, als qualifizierte Einrichtung gemäß § 4 UKlaG eingetragen macht...
