von Rolf Heinemann | März 30, 2017 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Anschlussinhaber bei Filesharing zur Offenbarung verpflichtet? Dazu hat am 30.03.2017, Az. I ZR 19/16, hat der BGH entschieden. Und zwar muss der Anschlussinhaber den Namen des für die Rechtsverletzung bei einer Internet-Tauschbörse verantwortlichen Familienmitglieds...
von Rolf Heinemann | März 19, 2017 | Internetrecht, Kanzlei
In zwei Fällen am 22.02.2017, Az. 5 U 110/15 und 5 U 69/16, hat vor dem OLG Hamm verhandelt wurden, hat das OLG die Auffassung vertreten, dass ein (privater) Autokäufer von sich aus prüfen muss, ob der Verkäufer zum Fahrzeugverkauf berechtigt ist, wenn der (private)...
von Rolf Heinemann | Nov. 25, 2016 | Internetrecht, Kanzlei
Der BGH hat mit Urteil vom 24. November 2016 – I ZR 220/15 – WLAN-Schlüssel entschieden, dass Internetnutzer sich bei der Sicherung ihres WLANs in der Regel auf eine individualisierte Verschlüsselung durch den Router-Hersteller verlassen dürfen. Ohne...
von Rolf Heinemann | Nov. 23, 2016 | Internetrecht, Kanzlei
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 22.11.2016 – 4 U 65/15 entschieden, dass im Onlinehandel mit Sexspielzeug das Widerrufsrecht eines Verbrauchers aus Gründen des Gesundheitsschutzes für den Fall ausgeschlossen werden darf, dass die Verpackung unter Entfernung des...
von Rolf Heinemann | Nov. 8, 2016 | Internetrecht
Mit Urteil vom 12.05.2016 – I ZR 1/15 „Tannöd“ hat sich der BGH zur Bemessung des für die Abmahn- und ggf. Prozesskosten maßgeblichen Gegenstandswerts bei Abmahnungen wegen des unerlaubten Filesharings bzw. der illegalen Tauschbörsen-Nutzung...
