von Rolf Heinemann | Okt. 26, 2011 | Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Familienpflegezeit für Arbeitnehmer ab 2012. Dazu hat der Deutsche Bundestag den Weg frei gemacht für ein entsprechendes Gesetz über die Familienpflegezeit (Familienpflegezeitgesetz – FPfZG). Arbeiten und gleichzeitig Angehörige pflegen. Eben dies bringt viele...
von Rolf Heinemann | Okt. 5, 2011 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Schwiegermutter als außergewöhnliche Belastung? Dazu hat der VI. Senat des Bundesfinanzhofs (BFH) am 27. Juli 2010 – VI R 13/10 entschieden. Und zwar können Unterhaltszahlungen der getrennt lebenden Ehefrau an die Schwiegereltern während des Bestehens der Ehe...
von Rolf Heinemann | Sep. 7, 2011 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Schadenersatz wegen entgangener Hochzeitsgeschenke? Dazu hat das OLG Frankfurt/Main am 16. Mai 2011 – 19 W 29/11 – entschieden. Das OLG hat die Zurückweisung eines Antrags auf Prozesskostenhilfe durch das Landgericht bestätigt. Auf den Antrag gestützt,...
von Rolf Heinemann | Aug. 4, 2011 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Geschiedene Alleinerziehende zur Vollzeitarbeit verpflichtet? Dazu hat der BGH mit Urteil vom 15. Juni 2011 – XII ZR 94/09 – entschieden. Und zwar sind geschiedene Alleinerziehende mit Vollendung des 3. Lebensjahres des gemeinsamen Kindes zur Vollzeitarbeit...
von Rolf Heinemann | Sep. 23, 2010 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Verfügungsrecht des Vaters über Sparbuch des Kindes? Dazu hat das LG Coburg am 31. Mai 2010 – 33 S 9/10 – entschieden. Und zwar hat das LG Coburg der Klage einer Tochter gegen ihren Vater auf Zahlung von 1.600,00 Euro zum Erfolg verholfen. Der Vater hatte...
