von Rolf Heinemann | Jan. 24, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Erbrecht, Kanzlei
Haben Erben Anspruch auf Urlaubsabgeltung? Am 22.01.2019 hat das BAG zu Az. 9 AZR 45/16 entschieden, dass Erben Anspruch auf Abgeltung des von dem Erblasser nicht genommenen Urlaubs haben. Was ist passiert? Der Sachverhalt Haben Erben Anspruch auf Urlaubsabgeltung? Zu...
von Rolf Heinemann | Jan. 15, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Geringfügige Beschäftigung des Ehegatten anzuerkennen? Dazu hat am 20.11.2018 das FG Münster zu Az. 2 K 156/18 E entschieden. Und zwar kann ein Ehegatten-Arbeitsverhältnis nicht anerkannt werden, wenn die Ehefrau als Bürokraft geringfügig beschäftigt war und ihr...
von Rolf Heinemann | Jan. 10, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Hat Entwurf zum Starke-Familien-Gesetz Nachbesserungsbedarf? Das Bundeskabinett hat am 09.01.2019 den Gesetzentwurf zur zielgenauen Stärkung von Familien (Starke-Familien-Gesetz) hat das Bundeskabinett verabschiedet. Der Deutsche Juristinnenbund (djb) begrüßt den...
von Rolf Heinemann | Jan. 10, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Familien mit kleinen Einkommen sollen besser unterstützt werden. Dazu haben am 09.01.2019 Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil gemeinsam den Entwurf eines Gesetzes (Starke-Familien-Gesetz) auf den Weg gebracht. Damit sollen...
von Rolf Heinemann | Dez. 22, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Verlängerung Elternzeit nur mit Zustimmung des Arbeitgebers? Dazu hat am 20.09.2018 das LArbG Berlin-Brandenburg zu 21 Sa 390/18 entschieden, dass die Zustimmung des Arbeitgebers bei Inanspruchnahme von Elternzeit für das dritte Lebensjahr eines Kindes im Anschluss an...