von Rolf Heinemann | Sep 8, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Neuartige Videotherapie für Baby auf Kassenkosten? Dazu hat das SG Berlin am 11.07.2017, Az. S 81 KR 719/17, entschieden. Und zwar ist eine Krankenkasse nicht verpflichtet ist, der Mutter eines Säuglings die Behandlungskosten von 4.360 Euro für eine telemedizinische...
von Rolf Heinemann | Aug 30, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Nottestament vor drei Zeugen nur mit Neutralen? Am 05.07.2017, Az. 2 Wx 86/17, hat das OLG Köln dazu entschieden. Und zwar ist ein Nottestament vor drei Zeugen unwirksam, wenn der Sohn der als Alleinerbin eingesetzten Begünstigten daran mitwirkt, so das OLG. Was ist...
von Rolf Heinemann | Aug 25, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Arzt bei Patientensuizid strafbar? Dazu hat am 18.08.2017 das OLG Bremen zu Az. 1 Ws 174/16 entschieden. Und zwar besteht gegen die behandelnden Ärzte des Klinikums Bremen-Ost kein hinreichender Tatverdacht wegen fahrlässiger Tötung einer Patientin, die sich in...
von Rolf Heinemann | Aug 20, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Der BGH hat mit Urteil vom 25.07.2017, Az. 5 StR 46/17, die Verurteilung eines Apothekers wegen Betruges durch Kick-Back-Zahlungen und Übermengenbestellungen bei Verschreibung von Röntgenkontrastmitteln bestätigt. Was ist passiert? Das LG Hamburg hatte mit Urt. v....
von Rolf Heinemann | Aug 16, 2017 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Scheidungskosten nicht mehr steuerlich abzugsfähig? Dazu hat am 18.05.2017 der BFH zu Az. VI R 9/16 entschieden. Und zwar sind die Kosten eines Scheidungsverfahrens nicht mehr als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig, weil sie unter das im Jahr 2013 neu eingeführte...