von Rolf Heinemann | Aug. 25, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Arzt bei Patientensuizid strafbar? Dazu hat am 18.08.2017 das OLG Bremen zu Az. 1 Ws 174/16 entschieden. Und zwar besteht gegen die behandelnden Ärzte des Klinikums Bremen-Ost kein hinreichender Tatverdacht wegen fahrlässiger Tötung einer Patientin, die sich in...
von Rolf Heinemann | Juli 5, 2017 | Gesellschaftsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Am 05.07.2017 hat das SG Berlin zu Az. S 22 KA 46/17 entschieden, dass die Wahl des Juristen Scherer zum dritten Vorstandsmitglied der Berliner Kassenärztlichen Vereinigung ungültig ist und wiederholt werden muss. Was ist passiert? Die im Herbst 2016 gewählte...
von Rolf Heinemann | Mai 9, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Die Bundesregierung äußert sich zur Versorgung mit Hebammen. Und zwar ist diese nach Ansicht der Bundesregierung flächendeckend gesichert. In der Antwort (BT-Drs. 18/12191) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (BT-Drs. 18/11951) der Fraktion Die Linke heißt es,...
von Rolf Heinemann | März 4, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Das SG Detmold hat entscheiden, dass ein Krankenaus keinen Anspruch auf Vergütung hat, wenn der Versicherte gegen ärztlichen Rat die Aufnahme verweigert. Was ist passiert? Die Ärzte des klagenden Krankenhauses rieten einer Versicherten der Beklagten Im Rahmen einer...
von Rolf Heinemann | Dez. 4, 2016 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Gesetzliche Notfallvertretung für Ehegatten? Dazu liegt bereits ein Gesetzentwurf des Bundesrates (BT-Drs. 18/10485) vor. Und zwar soll für den Fall, dass ein Ehepartner durch Unfall oder plötzliche schwere Erkrankung entscheidungsunfähig ist und eine...
