von Rolf Heinemann | Jan 20, 2016 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht
Der BGH wird in der unter Az. I ZB 52/15 dort anhängigen Rechtsbeschwerde am 21.04.2016 über die Löschung der Farbmarke „Rot“ des Dachverbands der Sparkassen-Finanzgruppe entscheiden. Der Markeninhaber ist der Dachverband der Sparkassen-Finanzgruppe, zu...
von Rolf Heinemann | Jan 17, 2016 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Wann hemmen Schlichtungsanträge die Verjährung bei Prospekthaftung? Dazu hat das LG Osnabrück am 29.10.2015, Az. 7 O 1398/13, 7 O 1400/13 und 7 O 1402/13, entschieden. Und zwar hat das LG Osnabrück die Klagen von mehreren Anlegern gegen ein in Hannover ansässiges...
von Rolf Heinemann | Jan 12, 2016 | Kanzlei, Medizinrecht
Das OLG Hamm hat am 04.12.2015, Az. 26 U 32/14 und 26 U 33/14, entschieden, dass eine nicht erkannte Kreuzbeinfraktur einen groben ärztlichen Behandlungsfehler darstellt und eine Haftung der behandelnden Mediziner für die daraus erlittenen Gesundheitsschäden der...
von Rolf Heinemann | Jan 11, 2016 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Laut Terminhinweis vom 16.12.2015 wird sich der BGH am 23.02.2016 mit Pflichtangaben zum Widerrufsrecht in Verbraucherdarlehensverträgen befassen. Der Kläger ist jeweils ein Verbraucherschutzverband. Er nimmt die beklagten Sparkassen auf Unterlassung im Zusammenhang...
von Rolf Heinemann | Jan 11, 2016 | Kanzlei, Medizinrecht
Das OLG Hamm hat am 09.11.2015, Az. 3 U 68/15, entschieden, dass eine Aufklärungsrüge nicht allein nach dem Inhalt eines vom Patienten unterzeichneten Aufklärungsbogens zu beurteilen ist. Was ist passiert? Die seinerzeit 62 Jahre alte Klägerin begab sich wegen...