von Rolf Heinemann | März 5, 2016 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Hat Ärztebewertungsportal besondere Prüfpflichten? Dazu hat der BGH am 01.03.2016, Az. VI ZR 34/15, entschieden. Und zwar waren Gegenstand der Entscheidung die Pflichten des Betreibers eines Ärztebewertungsportals im Falle einer schlechten Bewertung durch einen...
von Rolf Heinemann | Feb. 8, 2016 | Newsletter
Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann Februar 2016 Inhalt SG Dresden: Krankenkasse muss medizinisch notwendige Fettabsaugung bezahlen SG Mainz: Krankenkasse trägt Beweislast bei Auffangversicherung gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V BGH: Anscheinsbeweis für Bank im...
von Rolf Heinemann | Jan. 12, 2016 | Kanzlei, Medizinrecht
Das BSG entschied mit Urteil vom 17.11.2015, Az. B 1 KR 13/15 R, dass das Krankenhaus, das eine das tatsächliche Geschehen zutreffend abbildende, sachlich-rechnerisch richtige Abrechnung erstellt, aber erkennt, dass es den in Rechnung gestellten Betrag wegen Verstoßes...
von Rolf Heinemann | März 8, 2015 | Newsletter
Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann Inhalt Electronic Cash: Verpflichtungszusagen der Kreditwirtschaft umgesetzt Mindestlohn: Keine Anrechnung von Urlaubsgeld und jährlicher Sonderzahlung Angemessene Ausbildungsvergütung bei mit öffentlichen Geldern gefördertem...
von Rolf Heinemann | Jan. 8, 2015 | Newsletter
Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann Februar 2015 Inhalt Bank-Klausel „Preis pro Buchungsposten 0,35 EUR“ unwirksam Kein Anspruch des Patienten auf Angabe der Privatanschrift des behandelnden Arztes durch Klinik Transport von Patienten durch einen...
