von Rolf Heinemann | Nov. 9, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Kann ein Elternteil den Kindesnamen allein bestimmen? Am 30.07.2018 hat das OLG Nürnberg zu Az. 10 UF 838/18 entschieden, dass das Namensbestimmungsrecht auf einen Elternteil übertragen werden kann. Voraussetzung dafür ist, dass getrennt lebende Eltern mit gemeinsamen...
von Rolf Heinemann | Okt. 21, 2018 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Wer haftet bei unerlaubtem Filesharing in der Familie? Dazu hat am 18.10.2018 der EuGH, Az. C-149/17, zur Haftung des Inhabers eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing von Familienangehörigen entschieden. Danach soll dieser auch bei...
von Rolf Heinemann | Sep. 18, 2018 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Scheidung ohne Trennungsjahr? Dazu hat am 26.04.2018 das OLG Oldenburg zu 4 UF 44/18 entschieden, dass einer Ehefrau ein Festhalten an der Ehe während des Trennungsjahres nicht zuzumuten ist, wenn deren Ehemann häufig sehr aggressiv und gewalttätig gewesen war. Was...
von Rolf Heinemann | Sep. 14, 2018 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Sterbegeldversicherung als Vermögen zu berücksichtigen? Dazu hat am 14.08.2018 das SG Gießen zu Az. S 18 SO 65/16 entschieden. Und zwar kann eine Sterbegeldversicherung im Einzelfall von der Verwertung ausgeschlossen sein, wenn deren Zweckbindung verbindlich...
von Rolf Heinemann | Apr. 19, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Kindergeldanspruch verlängert bei Katastrophenschutzdienst? Dazu hat am 19.10.2017 der BFH zu Az. III R 8/17 entschieden. Und zwar besteht für in Ausbildung befindliche Kinder nach Vollendung des 25. Lebensjahres auch dann kein Kindergeldanspruch, wenn sie sich für...
