von Rolf Heinemann | Dez. 21, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Einsichtsrecht von Krankenkassen in Behandlungsunterlagen? Dazu hat das BSG am 18.12.2018, Az. B 1 KR 40/17, entschieden. Wenn eine Krankenkasse auf Erstattung gezahlter Vergütung für die Krankenhausbehandlung ihres Versicherten klage, dürfe das beklagte Krankenhaus...
von Rolf Heinemann | Apr. 9, 2018 | Newsletter
Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann April 2018 Inhalt BGH hebt Urteil wegen Untreue und unerlaubter Bankgeschäfte gegen „König von Deutschland“ auf OLG Frankfurt zur Verwirkung des Widerrufsrechts bei Verbraucherdarlehensvertrag LG Stendal: Bankkunde...
von Rolf Heinemann | Mrz. 23, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 23.01.2018 hat das LSG Celle-Bremen zu L 4 KR 147/14 entschieden, dass Kosten für Dolmetscherleistungen keine Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) sind. Was ist passiert? In dem entschiedenen Fall ging es um einen Blutkrebspatienten (*1941 † 2011),...
von Rolf Heinemann | Mrz. 21, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Aufsichtsbehörde regelungsbefugt für Vorstandsvergütung? Dazu hat am 20.03.2018 hat das BSG zu Az. B 1 A 1/17 R entschieden, dass die Aufsichtsbehörden über die Angemessenheit der Vergütung eines Krankenkassenvorstandes nach pflichtgemäßem Ermessen unter Achtung des...
von Rolf Heinemann | Jul. 21, 2016 | Kanzlei, Medizinrecht
Das OLG Hamm hat einer jungen Frau, die aufgrund einer augenärztlichen Fehlbehandlung einen wesentlichen Teil ihrer Sehfähigkeit verloren hat, 80.000 Euro Schmerzensgeld mit Urteil vom 10.06.2016, Az. 26 U 107/15, zugesprochen. Was ist passiert? Die heute 19 Jahre...
