von Rolf Heinemann | Jul. 20, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Sozialversicherungspflicht bei externer Vergabe der Reinigung? Dazu hat das LSG Stuttgart am 10.06.2016, L 4 R 903/15, entschieden. Und zwar muss eine Bank, die ihre angestellte Putzfrau entlässt und die Reinigungsarbeiten in identischer Weise durch einen externen...
von Rolf Heinemann | Jul. 19, 2016 | Kanzlei, Medizinrecht
Das SG Darmstadt hat entschieden, dass eine Versicherte bei mutwilliger Herbeiführung einer entstellenden Wirkung ungleicher Brüste zur Kostenbeteiligung herangezogen werden kann. Was ist passiert? Die 27 Jahre alte Klägerin litt seit ihrer Pubertät an einer zu klein...
von Rolf Heinemann | Jul. 18, 2016 | Kanzlei, Medizinrecht
Das BSG hat mit Entscheidung vom 05.07.2016, Az. B 1 KR 40/15 R, auf die Revision der Beklagten das Berufungsurteil aufgehoben und den Rechtsstreit an das Landessozialgericht zurückverwiesen und stellte heraus, dass ein ggfs. bestehender weitergehender...
von Rolf Heinemann | Mrz. 19, 2016 | Kanzlei, Medizinrecht
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 17.03.2016, Az. 27 U 36/15, entschieden, dass der ehemalige Vorstand einer gesetzlichen Krankenversicherung der Versicherung etwa 4,6 Mio. Euro Schadensersatz schuldet. Was ist passiert? Der beklagte Vorstand einer gesetzlichen...
von Rolf Heinemann | Feb. 2, 2016 | Kanzlei, Medizinrecht
Mit Urteil vom 17.11.2015, Az. B 1 KR 12/15 R, stellte das BSG fest, dass erst das Vertragsarztrechtsänderungsgesetz eine Flexibilisierung beruflicher Betätigung von Vertragsärzten zulässt und seit 2007 ein Vertragsarzt gleichzeitig auch als angestellter Arzt in einem...
