von Rolf Heinemann | Mrz 6, 2019 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Deckungsschutz für Klage auf Erteilung einer Löschungsbewilligung? Dazu hat das OLG Hamm am 31.10.2018 zu Aktenzeichen 20 U 35/18 entschieden. Und zwar bestehe Deckungsschutz aus einer Rechtsschutzversicherung für eine beabsichtigte Klage auf Erteilung einer...
von Rolf Heinemann | Mrz 5, 2019 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Ausschlussklausel in Restschuldversicherung unwirksam? Dazu hat das OLG Hamm am 12.10.2018 zu Az 20 U 98/18 entschieden. Und zwar ist nach Ansicht des OLG Hamm folgende Klausel in den Allgemeinen Versicherungsbedingungen einer Restschuldversicherung wirksam:...
von Rolf Heinemann | Mrz 1, 2019 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Wann sind Preisklauseln für Basiskonto unangemessen? Dazu hat am 27.02.2019 das OLG Frankfurt zu Kosten im Zusammenhang mit einem Basiskonto entschieden, dass ein monatlicher Grundpreis von 8,99 Euro sowie Kosten von 1,50 Euro für eine beleghafte Überweisung...
von Rolf Heinemann | Nov 30, 2018 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Nach Planung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) soll die Vermarktung, der Vertrieb und der Verkauf von binären Optionen an Privatkunden auf nationaler Ebene untersagt werden. Die geplante Maßnahme Die BaFin hat dazu am 29.11.2018 den Entwurf...
von Rolf Heinemann | Nov 20, 2018 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Haftung der Bank bei Online-Überweisung auf polnisches Konto? Dazu hat am 21.08.2018 das OLG Oldenburg zu Az. 8 U 163/17 entschieden. Der Bankkunde, so das OLG, habe im entschiedenen Fall keinen Anspruch gegen seine Bank auf Rückzahlung eines Betrages in Höhe von...