von Rolf Heinemann | Jan. 12, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Honorarärzte sozialversicherungspflichtig beschäftigt? Dazu hat am 16.05.2018 das LSG Essen zu Az. L 8 R 233/15 und L 8 R 234/15 entschieden. Und zwar sei der von dem klagenden Krankenhausträger eingesetzte Honorararzt sozialversicherungspflicht beschäftigt gewesen,...
von Rolf Heinemann | Jan. 11, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Diskriminierung bei Kündigung in der Probezeit? Im Verfahren über die Berufung eines früheren Beschäftigten der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) im Bürgeramt der Stadt Bielefeld hat das Landesarbeitsgericht Hamm am 10.01.2019 zu Az. 11 Sa 505/18 entschieden, dass die...
von Rolf Heinemann | Jan. 10, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Familien mit kleinen Einkommen sollen besser unterstützt werden. Dazu haben am 09.01.2019 Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil gemeinsam den Entwurf eines Gesetzes (Starke-Familien-Gesetz) auf den Weg gebracht. Damit sollen...
von Rolf Heinemann | Jan. 9, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Neues Gesetz gegen Missstände am Arbeitsmarkt? Das BMF hat einen entsprechenden Gesetzentwurf, u.a. auch zur Beseitigungung von Missständen am Arbeitsmarkt, illegaler Beschäftigung sowie von Kindergeld- und Sozialleistungsmissbrauch vorgelegt. Dieser Gesetzesentwurf...
von Rolf Heinemann | Dez. 11, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Abmahnung von Betriebsratsmitglied wegen Flyerverteilung? Dazu hat das ArbG Krefeld am 07.12.2018, 2 Ca 1313/18, entschieden. Und zwar ist eine allgemeine Regelung, wonach auch außerhalb des Betriebsgeländes nur der gesamte Betriebsrat autorisierte Flyer verteilen...
