von Rolf Heinemann | Jan 10, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Hat Entwurf zum Starke-Familien-Gesetz Nachbesserungsbedarf? Das Bundeskabinett hat am 09.01.2019 den Gesetzentwurf zur zielgenauen Stärkung von Familien (Starke-Familien-Gesetz) hat das Bundeskabinett verabschiedet. Der Deutsche Juristinnenbund (djb) begrüßt den...
von Rolf Heinemann | Dez 11, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Abmahnung von Betriebsratsmitglied wegen Flyerverteilung? Dazu hat das ArbG Krefeld am 07.12.2018, 2 Ca 1313/18, entschieden. Und zwar ist eine allgemeine Regelung, wonach auch außerhalb des Betriebsgeländes nur der gesamte Betriebsrat autorisierte Flyer verteilen...
von Rolf Heinemann | Okt 20, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Air Berlin-Pilot wirksam gekündigt? Dazu hat am 17.10.2018 das LArbG Düsseldorf, Az. 1 Sa 337/18, entschieden. Und zwar war die von der Air Berlin ausgesprochene Kündigung eines Piloten, die nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens erfolgte, wirksam, so das LArbG. Was...
von Rolf Heinemann | Okt 13, 2018 | Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Der GKV-Schätzerkreis hielt am 11.10.2018 seine Sitzung ab. Dabei progostizierte er einvernehmlich die Höhe der Einnahmen und Ausgaben. Und außerdem prognostizierte er: Die Zahl der Versicherten und Mitglieder der Gesetzlichen Krankenversicherung für die Jahre 2018...
von Rolf Heinemann | Sep 25, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Verzugspauschale bei verspäteter Zahlung des Arbeitsentgelts? Dazu hat das BAG am 25.09.2018, 8 AZR 26/18, entschieden. Und zwar besteht kein Anspruch des Arbeitnehmers auf Zahlung von Pauschalen nach § 288 Abs 5 BGB bei Verzug des Arbeitgebers mit der Entgeltzahlung,...