von Rolf Heinemann | Okt. 20, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Fristlose Kündigung eines LKW-Fahrers bei Drogenkonsum? Dazu hat das BAG hat am 20.10.2016, Az. 6 AZR 471/16, entschieden. Und zwar kann ein Berufskraftfahrer wirksam gekündigt werden, wenn er durch die Einnahme von Drogen seine Fahrtüchtigkeit gefährdet, so das BAG....
von Rolf Heinemann | Juli 28, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Kündigung des Chefarztes wegen Wiederheirat? Dazu will das BAG dem EuGH Fragen zu Auslegung einer EU-Richtlinie vorlegen. Und zwar hat das BAG hat am 28.07.2016, Az.: 2 AZR 746/14 (A) entschieden, dass der EuGH nach Art. 267 AEUV um die Beantwortung von Fragen zur...
von Rolf Heinemann | Apr. 12, 2016 | Newsletter
Inhalt Kammergericht Berlin: Haftung der Bank bei Schließfacheinbruch Bundesrat: „Girokonto für Jedermann“ BGH: Risikoprämie und Bearbeitungsgebühr bei Förderdarlehen (KfW-Darlehen) zulässig OLG Hamm: Ex-Krankenkassen-Vorstand zu Schadensersatz in...
von Rolf Heinemann | Feb. 15, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Browserverlauf ohne Zustimmung des Arbeitnehmers auswertbar? Dazu hat das LArbG Berlin-Brandenburg am 14.01.2016, Az. 5 Sa 657/15, entschieden. Und zwar ist der Arbeitgeber berechtigt, zur Feststellung eines Kündigungssachverhalts den Browserverlauf des Dienstrechners...
von Rolf Heinemann | Juni 8, 2015 | Newsletter
Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann Inhalt Ombudsmann: Erstattung von Kreditbearbeitungskosten auch bei Immobiliendarlehen Pauschale „Kontogebühr“ für Bausparverträge in der Darlehensphase zulässig BGH: Kündigungsklausel in Nr. 26 der Sparkassen-AGB ist unwirksam...
