von Rolf Heinemann | Okt 15, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 15.10.2018 hat das LG Freiburg einen international tätigen Medizinproduktehersteller zur Zahlung von Schmerzensgeld in Höhe von jeweils 25.000 Euro an zwei Kläger, denen dessen Hüftprothesen im Jahr 2005 implantiert worden waren, verurteilt. Was ist passiert? Nach...
von Rolf Heinemann | Sep 17, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Auffangversicherung bei Arbeitslosengeldbezug beendet? Dazu hat am 11.09.2018 hat das BSG zu Az. B 1 KR 10/18 R entschieden, dass eine Auffangversicherung nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V mit dem Beginn einer (erneuten) Versicherungspflicht nach § 5 Ziffer 2a SGB V kraft...
von Rolf Heinemann | Jul 16, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Von Experten wird die sogenannte Systemische Therapie als psychotherapeutisches Verfahren unterschiedlich bewertet. Aus der Antwort (BT-Drs. 19/3280) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (BT-Drs. 19/2812) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen geht hervor, ist dies...
von Rolf Heinemann | Apr 29, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Erweiterte Kostenübernahme bei künstlicher Befruchtung? Und zwar soll der Gesetzgeber eine Übernahme der Kosten für eine künstliche Befruchtung durch die gesetzlichen Krankenkassen nach einem Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zukünftig auch bei...
von Rolf Heinemann | Apr 3, 2018 | Internetrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Nach einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (BT-Drs. 19/1127) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist offenbar noch unklar, ob das im Koalitionsvertrag enthaltene Versandhandelsverbot für verschreibungspflichtige Medikamente umgesetzt wird. In der...