von Rolf Heinemann | Feb. 4, 2019 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 10.01.2019 hat das LSG Celle-Bremen zu Az. L 15 AS 262/16 entschieden, dass das Jobcenter grundsätzlich nicht mehr Medikamente als die Krankenkasse bezahlen muss und enge Voraussetzungen für Ausnahmen gelten. Was ist passiert? Kläger war ein 64-jähriger...
von Rolf Heinemann | Jan. 25, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Chefarzt klagt erfolgreich gegen Widerruf seiner Approbation. Dazu hat das VG Hamburg am 23.01.2019, 17 K 4618/18, entschieden. Und zwar hat das VG Hamburg den Widerruf der Approbation eines Kardiologen wegen Abrechnungsbetrugs aufgehoben. Begründung: Das vom...
von Rolf Heinemann | Jan. 18, 2019 | Kanzlei, Medizinrecht
Zu dem Entwurf des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) äußerten sich Ärzte- und Krankenkassenseite in der Anhörung im Bundestag am 16.01.2019 kritisch. Der Spitzenverband der Fachärzte Deutschlands (Spifa) kritisierte die geplante Erhöhung auf 25...
von Rolf Heinemann | Jan. 12, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Honorarärzte sozialversicherungspflichtig beschäftigt? Dazu hat am 16.05.2018 das LSG Essen zu Az. L 8 R 233/15 und L 8 R 234/15 entschieden. Und zwar sei der von dem klagenden Krankenhausträger eingesetzte Honorararzt sozialversicherungspflicht beschäftigt gewesen,...
von Rolf Heinemann | Dez. 21, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Verursacht Verhütungspille „Yasminelle“ Gesundheitsschäden? Dazu hat am 20.12.2018 das LG Waldshut-Tiengen zu Az. 1 O 73/12 entschieden. Und zwar hat das LG Waldshut-Tiengenund die Klage gegen den Pharmakonzern Bayer auf Schadensersatz und Schmerzensgeld...
