von Rolf Heinemann | Dez. 16, 2018 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Freiheitsstrafe bei Betrug mit gefälschten Rezepten? Dazu hat am 13.12.2018 das LG Osnabrück zu Az. 18 KLs 1/18 eine ehemalige Realschullehrerin in 112 Fällen wegen Betruges in Tateinheit mit Urkundenfälschung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren...
von Rolf Heinemann | Nov. 27, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Bundesrat billigt Pflegestärkungsgesetz. Am 23.11.2018 hat der Bundesrat das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz gebilligt und weiterhin die Bundesregierung in einer Entschließung aufgefordert, schnellstmöglichst die bestehenden Abrechnungsschwierigkeiten bei der Verlegung...
von Rolf Heinemann | Okt. 13, 2018 | Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Der GKV-Schätzerkreis hielt am 11.10.2018 seine Sitzung ab. Dabei progostizierte er einvernehmlich die Höhe der Einnahmen und Ausgaben. Und außerdem prognostizierte er: Die Zahl der Versicherten und Mitglieder der Gesetzlichen Krankenversicherung für die Jahre 2018...
von Rolf Heinemann | Sep. 17, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Auffangversicherung bei Arbeitslosengeldbezug beendet? Dazu hat am 11.09.2018 hat das BSG zu Az. B 1 KR 10/18 R entschieden, dass eine Auffangversicherung nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V mit dem Beginn einer (erneuten) Versicherungspflicht nach § 5 Ziffer 2a SGB V kraft...
von Rolf Heinemann | Sep. 14, 2018 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Sterbegeldversicherung als Vermögen zu berücksichtigen? Dazu hat am 14.08.2018 das SG Gießen zu Az. S 18 SO 65/16 entschieden. Und zwar kann eine Sterbegeldversicherung im Einzelfall von der Verwertung ausgeschlossen sein, wenn deren Zweckbindung verbindlich...
