von Rolf Heinemann | Sep. 5, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Anpassung des Datenschutzrechts beschlossen. Und zwar erfolgte dazu am 04.09.2018 entsprechende Beschlussfassung zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 die Beschlussfassung. Außerdem beinhaltet der...
von Rolf Heinemann | Mai 17, 2018 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Kosten einer Sterilisation zulasten der gesetzlichen Krankenkasse? Dazu hat am 04.05.2018 hat das SG Mainz zu Az. S 16 KR 113/16 entschieden, dass eine gesetzliche Krankenkasse die Kosten für die Sterilisation einer fünffachen Mutter auch dann nicht übernehmen muss,...
von Rolf Heinemann | Mai 6, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Hohes Schmerzensgeld für gehirngeschädigtes Kind. Dazu hat am 19.03.2018 das OLG Hamm zu Az. 3 U 63/15, entschieden. Und zwar zum Fall eines Kindes, das mit Verzögerung und einer schweren Hirnschädigung entbunden wurde. Der Gynäkologe, so das OLG, sei mit einem...
von Rolf Heinemann | Mai 1, 2018 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Keine Beweislastumkehr bei Missachtung ärztlichen Rates? Dazu hat am 02.02.2018 das OLG Hamm zu Az. 26 U 72/17 entschieden. Und zwar kann die mit einem groben ärztlichen Behandlungsfehler verbundene Beweislastumkehr bei Missachtung ärztliche Anordnungen oder...
von Rolf Heinemann | Apr. 29, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Erweiterte Kostenübernahme bei künstlicher Befruchtung? Und zwar soll der Gesetzgeber eine Übernahme der Kosten für eine künstliche Befruchtung durch die gesetzlichen Krankenkassen nach einem Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zukünftig auch bei...
