von Rolf Heinemann | Jan. 6, 2016 | Kanzlei, Medizinrecht
Der VGH Mannheim hat am 21.12.2015, Az. 1 S 485/14, entschieden, dass Arbeitnehmer des Landkreises, die nicht überwiegend körperliche Arbeit verrichten, nicht Kreisräte sein können. Was ist passiert? Der Kläger ist Pförtner in einem Klinikum (Eigenbetrieb) des...
von Rolf Heinemann | Juni 8, 2015 | Newsletter
Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann Inhalt Ombudsmann: Erstattung von Kreditbearbeitungskosten auch bei Immobiliendarlehen Pauschale „Kontogebühr“ für Bausparverträge in der Darlehensphase zulässig BGH: Kündigungsklausel in Nr. 26 der Sparkassen-AGB ist unwirksam...
von Rolf Heinemann | März 8, 2015 | Newsletter
Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann Inhalt Electronic Cash: Verpflichtungszusagen der Kreditwirtschaft umgesetzt Mindestlohn: Keine Anrechnung von Urlaubsgeld und jährlicher Sonderzahlung Angemessene Ausbildungsvergütung bei mit öffentlichen Geldern gefördertem...
von Rolf Heinemann | Okt. 8, 2014 | Newsletter
Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann Oktober 2014 Inhalt LSG Darmstadt: Krankenkasse muss trotz Festbetragsregelung Kosten für höherwertiges Hörgerät übernehmen BSG: Keine Entlastung der Sozialgerichte auf Kosten eines effektiven Rechtsschutzes BGH: Honorarärzte...
von Rolf Heinemann | Juli 8, 2014 | Newsletter
Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann Juli 2014 Inhalt LSG München: Effektiver Rechtsschutz für Krankenhausträger SG Berlin: Unzulässige Klage auf Krankenhausvergütung bei unterbliebenem Schlichtungsverfahren auch bei Fehlen eines Schlichtungsausschusses OLG...
