von Rolf Heinemann | März 15, 2016 | Kanzlei, Medizinrecht
Das SG Dresden hat mit Urteil vom 09.10.2015, Az. S 47 KR 105/13, entschieden, dass es der gesetzlichen Krankenkasse nicht zusteht, bei der Gewährung von Kathetern und Bettbeuteln das individuelle Trinkbedürfnis zu reglementieren. Was ist passiert? Der 39 Jahre alte...
von Rolf Heinemann | Feb. 8, 2016 | Newsletter
Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann Februar 2016 Inhalt SG Dresden: Krankenkasse muss medizinisch notwendige Fettabsaugung bezahlen SG Mainz: Krankenkasse trägt Beweislast bei Auffangversicherung gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V BGH: Anscheinsbeweis für Bank im...
von Rolf Heinemann | Feb. 3, 2016 | Kanzlei, Medizinrecht
Das LSG Mainz hat am 28.01.2016, Az. L 1 SO 62/15 KL, entschieden, dass eine gemäß § 80 SGB XII angerufene Schiedsstelle notfalls selbst ermitteln muss, ob die Kostenkalkulation eines Sozialhilfeträgers oder sozialen Dienstes nachvollziehbar ist. Worum geht es?...
von Rolf Heinemann | Feb. 2, 2016 | Kanzlei, Medizinrecht
Mit Urteil vom 17.11.2015, Az. B 1 KR 12/15 R, stellte das BSG fest, dass erst das Vertragsarztrechtsänderungsgesetz eine Flexibilisierung beruflicher Betätigung von Vertragsärzten zulässt und seit 2007 ein Vertragsarzt gleichzeitig auch als angestellter Arzt in einem...
von Rolf Heinemann | Jan. 31, 2016 | Kanzlei, Medizinrecht
Das SG Dresden hat am 13.03.2015, Az. S 47 KR 541/11, entschieden, dass die Kosten des stationären Aufenthalts im Krankenhaus bei medizinisch notwendiger Fettabsaugung von den gesetzlichen Krankenkassen zu tragen sind. Was ist passiert? Die 51 Jahre alte Versicherte...
