von Rolf Heinemann | März 5, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Kostenerstattung bei künstlicher Befruchtung in Tschechien? Dazu hat das SG Dresden am 31.08.2017, Az. S 25 KR 236/14, entschieden. Und zwar darf eine Krankenkasse nur bei Einhaltung der Vorschriften des Embryonenschutzgesetzes die Kosten für eine künstliche...
von Rolf Heinemann | Jan. 19, 2017 | Erbrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Schuldbeitritt eines Angehörigen zum Heimvertrag wirksam? Dazu hat das OLG Oldenburg am 21.12.2016, Az. 4 U 36/16, entschieden. Die von der Tochter einer verstorbenen Heimbewohnerin unterzeichnete Kostenübernahmeerklärung zum Heimvertrag ist wirksam, so das OLG. Was...
von Rolf Heinemann | Jan. 6, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Zum Gesetzentwurf zur Änderung der materiellen Zulässigkeitsvoraussetzungen von ärztlichen Zwangsmaßnahmen und zur Stärkung des Selbstbestimmungsrechts von Betreuten hat der Deutsche Richterbund (DRB) hat eine Stellungnahme abgegeben. Die Entkoppelung von...
von Rolf Heinemann | Dez. 23, 2016 | Kanzlei, Medizinrecht
Im Bereich Gesundheit und Pflege treten zum 01.01.2017 wichtige Änderungen in Kraft. Zu folgenden Gesetzen und Regelungen gibt das Bundesministerium für Gesundheit einen Überblick: – Zweites Pflegestärkungsgesetz (PSG II) – Drittes Pflegestärkungsgesetz...
von Rolf Heinemann | Nov. 28, 2016 | Newsletter
Inhalt BGH: Pauschales Entgelt für geduldete Kontoüberziehungen nicht rechtmäßig BGH: Formularklauseln über Darlehensgebühren in Bausparverträgen sind unwirksam BGH zur Wirksamkeit einer Widerrufsbelehrung bei Immobiliardarlehensvertrag SG Berlin: Leistungskürzungen...
