von Rolf Heinemann | Juli 13, 2024 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Entscheidung des BGH zum Referenzzins in Prämiensparverträgen. Und zwar hat der BGH darüber am 09.07.2024, XI ZR 44/23 und XI ZR 40/23, entschieden. Und zwar hat der BGH im Rahmen von zwei Musterfeststellungsklagen über die Revisionen von Verbraucherschutzverbänden...
von Rolf Heinemann | Dez. 28, 2021 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Prämiensparverträge wirksam gekündigt? Dazu hat das LG Duisburg am 17.11.2021, 3 O 301/20, entschieden. Außerdem hat das LG Duisburg zu einem Anspruch auf Zinsnachzahlung entschieden. Was ist passiert? Die Klägerin schloss mit der Rechtsvorgängerin der Beklagten...
von Rolf Heinemann | Sep. 1, 2021 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Kündigung eines Prämiensparvertrages möglich? Dazu hat das OLG Celle am 03.06.2021, 3 U 42/21, in einem Beschluss Stellung bezogen. Und zwar sei bei einem Prämiensparvertrag, bei dem die Prämien auf die Sparbeiträge stufenweise bis zu einem bestimmten Sparjahr...
von Rolf Heinemann | Mai 14, 2019 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Kündigung Prämiensparvertrag „S-Prämiensparen flexibel“. Dazu hat der BGH am 14.05.2019 zu Az. XI ZR 345/18 entschieden, dass ein Kreditinstitut einen Prämiensparvertrag nicht vor Erreichen der höchsten Prämienstufe kündigen kann. Was ist passiert? Der...
von Rolf Heinemann | Juli 20, 2010 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
BGH zur Zinsanpassung in Prämiensparverträgen. Dazu hat der BGH am 13.04.2010, XI ZR 197/09, entschieden. Und zwar stehe Sparern bei Unwirksamkeit der Zinsänderungsklausel in einem Prämiensparvertrag kein einseitiges Leistungsbestimmungsrecht gemäß §§ 316, 315 Abs. 1...
