von Rolf Heinemann | Okt 13, 2018 | Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Der GKV-Schätzerkreis hielt am 11.10.2018 seine Sitzung ab. Dabei progostizierte er einvernehmlich die Höhe der Einnahmen und Ausgaben. Und außerdem prognostizierte er: Die Zahl der Versicherten und Mitglieder der Gesetzlichen Krankenversicherung für die Jahre 2018...
von Rolf Heinemann | Okt 12, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Darf Ärztin für Abtreibung werben? Dazu hat am 12.10.2018 das LG Gießen zu Az. 3 Ns – 406 Js 15031/15 die Verurteilung einer Ärztin im Strafverfahren wegen des Vorwurfs der verbotenen Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft bestätigt. Was ist passiert? Das AG...
von Rolf Heinemann | Okt 11, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Beitrag zur Pflegeversicherung soll um 1/2 Prozentpunkt steigen. Diese Anhebung beabsichtigt die Bundesregierung. Und zwar zur weiteren verlässlichen und soliden Finanzierung der Pflege in Deutschland. Der Hintergrund für die beabsichtigte Anhebung des Beitrags Mit...
von Rolf Heinemann | Sep 23, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Bundesrat will Stärkung des Pflegepersonals. Dazu hat sich der Bundesrat am 21.09.2018 hat sich der Bundesrat umfangreich zum Sofortprogramm Pflege der Bundesregierung geäußert und zahlreiche Änderungen zu dem vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des...
von Rolf Heinemann | Sep 17, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Auffangversicherung bei Arbeitslosengeldbezug beendet? Dazu hat am 11.09.2018 hat das BSG zu Az. B 1 KR 10/18 R entschieden, dass eine Auffangversicherung nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V mit dem Beginn einer (erneuten) Versicherungspflicht nach § 5 Ziffer 2a SGB V kraft...