von Rolf Heinemann | Jun 5, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 12.05.2017, Az. 5 K 226/17.KO hat das VG Koblenz entschieden, dass ein Beamter für eine Chefarztbehandlung bei einer Anschlussheilbehandlung keinen Anspruch auf Kostenerstattung hat. Was ist passiert? Der Kläger ist pensionierter Polizeibeamter. Er ließ sich im...
von Rolf Heinemann | Mai 31, 2017 | Internetrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Am 31.05.2017 hat das Bundeswirtschaftsministerium Eckpunkte zur Digitalisierung der Gesundheitswirtschaft vorgelegt. Die Digitalisierung spielt in der Gesundheitswirtschaft – einer der größten deutschen Wirtschaftsbranchen – eine immer größere Rolle. Das Tempo der...
von Rolf Heinemann | Mai 27, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Auf VBL-Eigenanteile gezahlte Sozialversicherungsbeiträge zu erstatten? Dazu hat das BSG am 23.05.2017, Az. B 12 KR 6/16 R, entschieden. Und zwar können öffentliche Arbeitgeber in den neuen Bundesländern die Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen, die sie in der...
von Rolf Heinemann | Mai 27, 2017 | Internetrecht, Kanzlei
Zum Regierungsentwurf des BMJV zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz hat der Deutsche Anwaltverein (DAV) mit der Forderung Stellung genommen, die Prämisse Gründlichkeit vor Schnelligkeit nicht aus den Augen zu verlieren. Im Grundsatz begrüßt der DAV, dass mit dem...
von Rolf Heinemann | Mai 23, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 05.09.2016, Az. 5 U 61/14, hat das OLG Köln entschieden, dass aufgrund bloßer Behauptung eines Patienten, eine Wurzelbehandlung habe mehrere Monate später zu einem Tinnitus geführt und dies müsse auf einem Behandlungsfehler beruhen, der Zahnarzt nicht haftet. Was...