von Rolf Heinemann | Mai 31, 2019 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Keine Kostenübernahme für nicht versicherte Begleitkinder? Dazu hat das BSG am 28.05.2019, B 1 KR 4/18 R, entschieden. Und zwar müssen die Krankenkassen die Kosten der Begleitkinder im Zusammenhang mit einer Mutter-Kind-Maßnahme für die gesetzlich krankenversicherte...
von Rolf Heinemann | Mai 30, 2019 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Steuerermäßigung bei Unterbringung der Mutter im Pflegeheim? Dazu hat der BFH am 13.04.2019 – IV R 19/17 – entschieden. Steuerermäßigung bei Unterbringung der Mutter im Pflegeheim? Die Entscheidung: Am 13.04.2019 hat der BFH – IV R 19/17 –...
von Rolf Heinemann | Mai 9, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Vollzeitentschädigung bei Kündigung in Elternzeit? Dazu zunächst die Pressemitteilung des EuGH Nr. 60/2019 zu dessen Entscheidung vom 08.05.2019: Worum geht es? Und zwar geht es bei der Frage – Vollzeitentschädigung bei Kündigung in Elternzeit? – um die...
von Rolf Heinemann | Apr. 23, 2019 | Allgemein, Erbrecht, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Welcher Abstammung ist ein Kind von ukrainischer Leihmutter? Dazu hat am 20.03.2019, Az. XII ZB 530/17, hat der BGH entschieden. Und zwar finde auf die rechtliche Abstammung eines in der Ukraine von einer Leihmutter geborenen Kindes deutsches Recht möglicherweise...
von Rolf Heinemann | Apr. 16, 2019 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Hat der Ex Anspruch auf Grundbucheinsicht? Dazu hat am 26.07.2018 das OLG München, Az. 34 Wx 239/18, entschieden. Und zwar habe nach der Trennung eines Paares, das gemeinsam ein Haus gebaut hat, der Ex-Partner ein berechtigtes Interesse an der Auskunft, wer für das...
