von Rolf Heinemann | Okt 15, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 13.04.2017, Az. 132 C 17280/16, hat das AG München entschieden, dass eine Tätowiererin einer Kundin den Preis für das Stechen eines Tattoos erstatten, sowie Schmerzensgeld und für sämtliche Folgeschäden aus der mangelhaften Tätowierung zahlen muss. Was ist...
von Rolf Heinemann | Okt 10, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 21.09.2017, Az. L 16 KR 284/17, hat das LSG Celle-Bremen entschieden, dass es für die Behandlung einer Borreliose nicht erforderlich ist zu Ärzten in die Türkei zu reisen. Was ist passiert? Der Kläger, ein 40-jähiger, türkischstämmiger Mann, wurde vor vielen Jahren...
von Rolf Heinemann | Sep 12, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familien- und Erbrecht, Kanzlei
kSozialministerium mit Testamentsauflagenvollziehungsanspruch? Dazu hat das OLG Schleswig am 08.09.2017, Az. 3 U 16/17, entschieden. Und zwar kann im vorliegenden Fall das Sozialministerium des Landes Schleswig-Holstein vom Blinden- und Sehbehindertenverein...
von Rolf Heinemann | Aug 11, 2017 | Gesellschaftsrecht, Internetrecht, Kanzlei
Zu der öffentlichen Konsultation der Europäischen Kommission zur Modernisierung des EU-Gesellschaftsrechts hat der Deutsche Anwaltverein (DAV) Stellung genommen. Zur Vereinheitlichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten oder zur Schaffung eines umfassenden...
von Rolf Heinemann | Jul 9, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Bundesrat will Ausweitung des Kinderlärm-Privilegs. Und zwar sieht ein Gesetzesentwurf des Bundesrates dies vor. Was sieht der Gesetzesentwurf vor? Änderung des § 22 Abs. 1a BImschG beabsichtigt Bundesrat will Ausweitung des Kinderlärm-Privilegs. Und zwar soll...