von Rolf Heinemann | Jun 5, 2019 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Sorgerechtsentzug bei Ablehnung Jugendamt? Dazu hat das OLG Bremen am 04.01.2019 , Aktenzeichen 4 UF 134/17, entschieden, dass das elterliche Sorgerecht trotz Bevollmächtigung des Jugendamtes teilweise entzogen werden kann, wenn die Bereitschaft der Eltern fehlt, mit...
von Rolf Heinemann | Mai 31, 2019 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Keine Kostenübernahme für nicht versicherte Begleitkinder? Dazu hat das BSG am 28.05.2019, B 1 KR 4/18 R, entschieden. Und zwar müssen die Krankenkassen die Kosten der Begleitkinder im Zusammenhang mit einer Mutter-Kind-Maßnahme für die gesetzlich krankenversicherte...
von Rolf Heinemann | Mai 30, 2019 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Steuerermäßigung bei Unterbringung der Mutter im Pflegeheim? Dazu hat der BFH am 13.04.2019 – IV R 19/17 – entschieden. Steuerermäßigung bei Unterbringung der Mutter im Pflegeheim? Die Entscheidung: Am 13.04.2019 hat der BFH – IV R 19/17 –...
von Rolf Heinemann | Mai 9, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Vollzeitentschädigung bei Kündigung in Elternzeit? Dazu zunächst die Pressemitteilung des EuGH Nr. 60/2019 zu dessen Entscheidung vom 08.05.2019: Worum geht es? Und zwar geht es bei der Frage – Vollzeitentschädigung bei Kündigung in Elternzeit? – um die...
von Rolf Heinemann | Mai 3, 2019 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Nachzug der Eltern auch wenn Kind volljährig? Dazu hat am 03.04.2019 das VG Berlin in zwei Klageverfahren zu Az. 38 K 27.18 V und 38 K 26.18 V entschieden. Und zwar ist ein Nachzug der im Ausland lebenden Eltern nicht mehr auf der Grundlage der im August 2018 neu...