von Rolf Heinemann | Feb 15, 2017 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Haften Kinder in jedem Fall für ihre Eltern? Dazu hat das OLG Oldenburg am 04.01.2017, Az. 4 UF 166/15, entschieden. Und zwar können Eltern nicht in jedem Fall Unterhaltszahlungen von ihren Kindern verlangen, so das OLG. Worum geht es? Von seiner erwachsenen Tochter...
von Rolf Heinemann | Jan 12, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Kanzlei
Rechtliche Aspekte im Trauerfall. Und zwar gibt es für die Erben, Ehegatten, Verwandten und nahen Angehörigen nach dem Tod eines geliebten Menschen vieles zu beachten. Arzt informieren Verstirbt ein Angehöriger, ist ein Arzt zur Feststellung des Todes zu informieren,...
von Rolf Heinemann | Jan 6, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Zum Gesetzentwurf zur Änderung der materiellen Zulässigkeitsvoraussetzungen von ärztlichen Zwangsmaßnahmen und zur Stärkung des Selbstbestimmungsrechts von Betreuten hat der Deutsche Richterbund (DRB) hat eine Stellungnahme abgegeben. Die Entkoppelung von...
von Rolf Heinemann | Dez 18, 2016 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Weisungen des Familiengerichts bei Kindeswohlgefährdung? Dazu hat der BGH am 23.11.2016, Az. XII ZB 149/16, verhandelt. Und zwar hat sich der BGH mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen das Familiengericht Eltern eines minderjährigen Kindes und Dritten...
von Rolf Heinemann | Nov 28, 2016 | Newsletter
Inhalt BGH: Pauschales Entgelt für geduldete Kontoüberziehungen nicht rechtmäßig BGH: Formularklauseln über Darlehensgebühren in Bausparverträgen sind unwirksam BGH zur Wirksamkeit einer Widerrufsbelehrung bei Immobiliardarlehensvertrag SG Berlin: Leistungskürzungen...
