von Rolf Heinemann | Dez 10, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Fristlose Kündigung der Geschäftsführerin einer Anwaltskammer. Dazu hat das ArbG Düsseldorf am 08.12.2020, Az. 4 Ca 6362/16, der Kündigungsschutzklage der Hauptgeschäftsführerin der Rechtsanwaltskammer Düsseldorf stattgegeben. Danach war die fristlose Kündigung der...
von Rolf Heinemann | Nov 28, 2017 | Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Am 08.11.2017 hat das LSG Celle-Bremen zu Az. L 13 AS 37/15 entschieden, dass ein 69-jähriger Mann wegen falscher Angaben Hartz IV-Leistungen für mehr als sieben Jahre in Höhe von knapp 48.000 Euro zurückzahlen muss. Was ist passiert? Zusammen mit seinen erwachsenen...
von Rolf Heinemann | Okt 5, 2017 | Internetrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Am 05.10.2017 hat der BGH zu Az. I ZR 172/16 entschieden, dass pharmazeutische Großhändler nicht verpflichtet sind, bei der Abgabe von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln an Apotheken einen Mindestpreis zu erheben. Was ist passiert? Die Beklagte, eine...
von Rolf Heinemann | Sep 20, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Nach Angaben der Bundesregierung soll die Umsetzung der Pflegereform systematisch überprüft werden. Es gehe in einer „umfassenden begleitenden wissenschaftlichen Evaluation“ u.a. um das Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit, heißt es in der...
von Rolf Heinemann | Aug 20, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Der BGH hat mit Urteil vom 25.07.2017, Az. 5 StR 46/17, die Verurteilung eines Apothekers wegen Betruges durch Kick-Back-Zahlungen und Übermengenbestellungen bei Verschreibung von Röntgenkontrastmitteln bestätigt. Was ist passiert? Das LG Hamburg hatte mit Urt. v....