von Rolf Heinemann | Mai 1, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen vorgesehen. Dazu haben die Koalitionsfraktionen zur Bekämfung von Kinderehen am 27.04.2017 einen Gesetzentwurf eingebracht. Worum geht es? Das Ehemündigkeitsalter im deutschen Recht soll mit dem Gesetz ausnahmslos auf 18 Jahre...
von Rolf Heinemann | Apr. 29, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Hotel zu Gästedaten auskunftspflichtig wegen Kindesunterhalt? Dazu hat das AG München am 18.10.2016, Az. 191 C 521/16, entschieden. Und zwar muss ein Hotel keine Auskunft über einen Gast erteilen, der als potentieller Vater für das Kind der Klägerin in Betracht kommt....
von Rolf Heinemann | Apr. 24, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
DAV zum Vorhaben einer gesetzlichen Vollmacht für Ehegatten. Und zwar äußert sich der Deutsche Anwaltsverein (DAV) in seiner Stellungnahme 35/17 dazu kritisch. Nach dem Vorhaben ist eine Verbesserung der Gesundheitsvorsorge des Betroffenen im Falle seiner unfall- oder...
von Rolf Heinemann | Apr. 23, 2017 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Familienrecht, Kanzlei
Mitdarlehensnehmerin oder nur mithaftende Ehefrau? Dazu hat das OLG Naumburg am 21.03.2017, 5 W 7/17, entschieden. Und zwar hat das OLG Naumburg die sofortige Beschwerde der Beklagten gegen den Beschluss des Landgerichts Magdeburg vom 27.12.2016 zurückgewiesen. Weder...
von Rolf Heinemann | Apr. 21, 2017 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Änderung des Geschlechts ohne Gutachten möglich? Dazu hat am 22.02.2017 das OLG Hamm zu Az. 15 W 2/17 entschieden. Und zwar kann ein Gericht ohne sachverständige Begutachtung keine Namensänderung und keine Veränderung der Geschlechtszugehörigkeit nach dem...
