von Rolf Heinemann | Jul 28, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Überwachung mittels Software-Keylogger zulässig? Dazu hat das BAG am 27.07.2017, Az. 2 AZR 681/16, entschieden.Und zwar ging es in der Entscheidung des BAG um den Einsatz eines Software-Keyloggers, mit dem alle Tastatureingaben an einem dienstlichen Computer für eine...
von Rolf Heinemann | Jul 10, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Omnibusgesetz zur Verbesserung von Arbeitnehmerrechten. Dazu hat der Bundesrat am 07.07.2017 seine Zustimmung erteilt. Und zwar hat der Bundesrat zahlreichen Änderungen im Sozial- und Datenschutzrecht zugestimmt, die der Deutsche Bundestag mit einem so genannten...
von Rolf Heinemann | Mai 27, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Auf VBL-Eigenanteile gezahlte Sozialversicherungsbeiträge zu erstatten? Dazu hat das BSG am 23.05.2017, Az. B 12 KR 6/16 R, entschieden. Und zwar können öffentliche Arbeitgeber in den neuen Bundesländern die Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen, die sie in der...
von Rolf Heinemann | Dez 21, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Gesellschafter bei „Schein-OHG“ sozialversicherungspflichtig? Dazu hat das SG Heilbronn am 06.12.2016, Az. S 11 R 1878/16, entschieden. Und zwar hat das SG Heilbronn ein Gartenbauunternehmen wegen der verschleierten Beschäftigung von rumänischen...
von Rolf Heinemann | Okt 4, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Handballtrainer sozialversicherungspflichtig? Dazu hat das SG Heilbronn am 27.09.2016, Az. S 11 R 3919/13, entschieden. Und zwar bejahte das SG Heilbronn im entschiedenen Fall die Sozialversicherungspflicht der Handballtrainer der Herren- und Damenmannschaften des...
