von Rolf Heinemann | Jul 13, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 26.01.2017, Az. S 27 KR 717/16, hat das SG Düsseldorf entschieden, dass sich eine Zwangsprostituierte auf Kosten ihrer gesetzlichen Krankenkasse eine Tätowierung am Hals entfernen lassen darf, mit dem ihre Zuhälter sie gekennzeichnet hatten. Was ist passiert? Eine...
von Rolf Heinemann | Jul 6, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Was ist die angemessene Vergütung für Krankenkassenvorstand? Dazu hat das LSG Stuttgart am 21.06.2017, L 5 KR 1700/16 KL, entschieden. Und zwar ist die „angemessene“ Vergütung des Vorstands einer gesetzlichen Krankenkasse anhand eines Vergleichs mit...
von Rolf Heinemann | Jul 4, 2017 | Internetrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Der Austausch von Sozialversicherungsdaten in Europa wird ab dem 03.07.2017schneller und einfacher: 15.000 Sozialversicherungsträger in den Mitgliedstaaten, Island, Lichtenstein, Norwegen und der Schweiz können künftig über das IT-System „Elektronischer...
von Rolf Heinemann | Jun 28, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 27.06.2017, Az. B 2 U 13/15 R, verurteilte das BSG die beklagte gesetzliche Unfallversicherung dazu, an den klagenden Klinikträger neben der zwischenzeitlich anerkannten Hauptforderung auch Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen...
von Rolf Heinemann | Jun 21, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Gesundheitsausschuss billigt Pflegeberufereformgesetz. Und zwar hat am 21.06.2017 hat der Gesundheitsausschuss des Bundestages nach monatelangen kontroversen Beratungen das heftig umstrittene Pflegeberufereformgesetz gebilligt. Was ist passiert? Am 21.06.2017 stimmten...