von Rolf Heinemann | Apr 26, 2017 | Internetrecht, Kanzlei
Am 25.04.2017, Az. 13 E 5912/16, hat das VG Hamburg entschieden, dass Facebook personenbezogene Daten deutscher WhatsApp-Nutzer vorerst nur bei Vorliegen einer den deutschen Datenschutzvorschriften entsprechenden Einwilligung verwenden darf. Was ist passiert? WhatsApp...
von Rolf Heinemann | Apr 15, 2017 | Internetrecht, Kanzlei
Am 26.03.2017 hat das BVerfG zwei Eilanträge gegen das Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten („Vorratsdatenspeicherung“) abgelehnt. Was ist passiert? Mit ihren Anträgen auf Erlass einer einstweiligen...
von Rolf Heinemann | Apr 14, 2017 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Neue Zahlungsfunktion bei paydirekt kartellrechtlich unbedenklich? Dazu hat das Bundeskartellamt derzeit keine Einwände. Und zwar hält das Bundeskartellamt nach derzeitigen Erkenntnissen die geplante Einführung einer neuen Zahlungsfunktion beim...
von Rolf Heinemann | Jul 11, 2016 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Internetrecht
Das Bundeskartellamt hat bestimmte Regelungen der Online-Banking-Bedingungen der Deutschen Kreditwirtschaft für rechtswidrig erklärt. Die Behörde ist der Ansicht, dass die Regeleungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), die die Weitergabe von PIN und TAN...