von Rolf Heinemann | Apr. 26, 2017 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Facebook bei WhatsApp wegen Datenschutz eingeschränkt? Dazu hat das VG Hamburg am 25.04.2017, Az. 13 E 5912/16, entschieden. Und zwar darf Facebook personenbezogene Daten deutscher WhatsApp-Nutzer vorerst nur bei Vorliegen einer den deutschen Datenschutzvorschriften...
von Rolf Heinemann | Apr. 15, 2017 | Internetrecht, Kanzlei
Am 26.03.2017 hat das BVerfG zwei Eilanträge gegen das Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten („Vorratsdatenspeicherung“) abgelehnt. Was ist passiert? Mit ihren Anträgen auf Erlass einer einstweiligen...
von Rolf Heinemann | Apr. 14, 2017 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Neue Zahlungsfunktion bei paydirekt kartellrechtlich unbedenklich? Dazu hat das Bundeskartellamt derzeit keine Einwände. Und zwar hält das Bundeskartellamt nach derzeitigen Erkenntnissen die geplante Einführung einer neuen Zahlungsfunktion beim...
von Rolf Heinemann | Juli 11, 2016 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Internetrecht
Das Bundeskartellamt hat bestimmte Regelungen der Online-Banking-Bedingungen der Deutschen Kreditwirtschaft für rechtswidrig erklärt. Die Behörde ist der Ansicht, dass die Regeleungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), die die Weitergabe von PIN und TAN...
von Rolf Heinemann | Juli 23, 2013 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Bankgeheimnis ggü Markeninhaber auch bei Produktpiraterie? Dazu hat der BGH am 04.07.2013, I ZR 51/12, verhandelt. Und zwar in dem Streit zwischen einer Sparkasse und einer Lizenznehmerin für die Herstellung und den Vertrieb von „Davidoff“-Parfüms. Der BGH...