von Rolf Heinemann | Aug 11, 2017 | Gesellschaftsrecht, Internetrecht, Kanzlei
Zu der öffentlichen Konsultation der Europäischen Kommission zur Modernisierung des EU-Gesellschaftsrechts hat der Deutsche Anwaltverein (DAV) Stellung genommen. Zur Vereinheitlichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten oder zur Schaffung eines umfassenden...
von Rolf Heinemann | Aug 3, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 02.08.2017 hat das Bundeskabinett die Verordnung zur Neuregelung der zahnärztlichen Ausbildung zur Kenntnis genommen und damit den Weg für eine grundlegende Reform der Approbationsordnung für Zahnärzte freigemacht. Aktuell erfolgt die zahnärztliche Ausbildung auf...
von Rolf Heinemann | Jul 25, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Am 25.07.2017, Az. XI ZR 260/15, hat der BGH entschieden, dass Banken und Sparkassen ihren Kunden nur dann den Versand einer Transaktionsnummer (TAN) per SMS extra berechnen dürfen, wenn diese Nummer beim Online-Banking auch tatsächlich für einen Zahlungsauftrag...
von Rolf Heinemann | Jul 9, 2017 | Internetrecht, Kanzlei
Am 07.07.2017 hat der Bundesrat das Netzwerkdurchsetzungsgesetz gebilligt, das Hass-Kommentare und Fake News in sozialen Netzwerken bekämpfen soll.Das am 30.06.2017 vom Bundestag verabschiedete Gesetz soll bereits am 01.10.2017 in Kraft treten. Soziale Netzwerke wie...
von Rolf Heinemann | Jul 4, 2017 | Internetrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Der Austausch von Sozialversicherungsdaten in Europa wird ab dem 03.07.2017schneller und einfacher: 15.000 Sozialversicherungsträger in den Mitgliedstaaten, Island, Lichtenstein, Norwegen und der Schweiz können künftig über das IT-System „Elektronischer...