von Rolf Heinemann | März 1, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Wechselmodell gegen den Willen des anderen Elternteils? Dazu hat am 01.02.2017, Az. XII ZB 601/15, der BGH entschieden. Und zwar hat der BGH festgelegt, dass und unter welchen Voraussetzungen das Familiengericht auf Antrag eines Elternteils gegen den Willen des...
von Rolf Heinemann | Feb. 15, 2017 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Haften Kinder in jedem Fall für ihre Eltern? Dazu hat das OLG Oldenburg am 04.01.2017, Az. 4 UF 166/15, entschieden. Und zwar können Eltern nicht in jedem Fall Unterhaltszahlungen von ihren Kindern verlangen, so das OLG. Worum geht es? Von seiner erwachsenen Tochter...
von Rolf Heinemann | Jan. 28, 2017 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Trennungsunterhaltsanspruch weg bei neuem Partner? Dazu hat das OLG Oldenburg am 16.111.2016, Az. 4 UF 78/16, entschieden. Und zwar kann der Anspruch auf Trennungsunterhalt bereits dann entfallen, wenn der bedürftige Ehepartner seit mehr als einem Jahr in einer...
von Rolf Heinemann | Jan. 19, 2017 | Erbrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Schuldbeitritt eines Angehörigen zum Heimvertrag wirksam? Dazu hat das OLG Oldenburg am 21.12.2016, Az. 4 U 36/16, entschieden. Die von der Tochter einer verstorbenen Heimbewohnerin unterzeichnete Kostenübernahmeerklärung zum Heimvertrag ist wirksam, so das OLG. Was...
von Rolf Heinemann | Jan. 6, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Zum Gesetzentwurf zur Änderung der materiellen Zulässigkeitsvoraussetzungen von ärztlichen Zwangsmaßnahmen und zur Stärkung des Selbstbestimmungsrechts von Betreuten hat der Deutsche Richterbund (DRB) hat eine Stellungnahme abgegeben. Die Entkoppelung von...