von Rolf Heinemann | Mrz 2, 2015 | Internetrecht
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat gegen Facebook erneut ein Unterlassungsverfahren wegen zahlreicher Rechtsverstöße eingeleitet und das Unternehmen am 23. Februar 2015 abgemahnt. Nach Auffassung des vzbv verstoßen insgesamt 19 Klauseln aus den...
von Rolf Heinemann | Feb 11, 2015 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Arbeitgeberseite bei Facebook Sache des Betriebsrats? Dazu hat das LArbG Düsseldorf am 12.01.2015, 9 Ta BV 51/14, entschieden. Und zwar steht dem Betriebsrat bei der Einrichtung einer Unternehmens-Seite auf Facebook kein Mitbestimmungsrecht zu, so das LArbG. Was ist...
von Rolf Heinemann | Sep 25, 2014 | Internetrecht
LG Magdeburg, Beschluss vom 18. September 2014 – 9 O 413/14 Das Landgericht (LG) Magdeburg hat in einem Verfahren um ehrverletzende falsche Tatsachenbehauptungen („üble Nachrede“) auf Facebook mit Beschluss vom 18.09.2014 – 9 O 413/14...
von Rolf Heinemann | Sep 12, 2014 | Internetrecht
OVG Schleswig, Urteil vom 04.09.2014 – 4 LB 20/13 Der Betreiber einer Facebook-Fanpage ist für die allein von Facebook vorgenommene Verarbeitung personenbezogener Daten von Besuchern der Fanpage datenschutzrechtlich nicht verantwortlich, denn er hat keinen...
von Rolf Heinemann | Jun 20, 2014 | Internetrecht
Unser Rechtsanwalt für Internetrecht Lars Hänig-Werner im MDR-Fernsehen bei Sachsen-Anhalt heute mit seiner Meinung zur gefälschten Facebook-Seite „Ordnungsamt Magdeburg“.