von Rolf Heinemann | Aug. 21, 2016 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Aufwendungsersatzanspruch bei selbst beschafftem Kitaplatz? Dazu hat der VGH München am 22.07.2016, Az. 12 BV 15.719, entschieden. Und zwar müsse im entschiedenen Fall die Landeshauptstadt München die Kosten für einen von den Eltern selbst beschafften Krippenplatz...
von Rolf Heinemann | Aug. 19, 2016 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Trennungsunterhalt bindend bei Änderungsverzicht? Dazu hat das OLG Saarbrücken am 18.06.2015, Az.: 6 UF 164/14, entschieden. Und zwar ist der zum Unterhalt Verpflichtete an einen Verzicht auf die Möglichkeit der späteren Änderung des Trennungsunterhalts gebunden, so...
von Rolf Heinemann | Juli 5, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Anspruch auf „Urlaub vom Pflegekind“? Dazu hat das ArbG Bonn am 17.06.2016, Az. 5 Ca 2733/15 EU, entschieden. Und zwar hat das ArbG Bonn die Klage einer ehemaligen Mitarbeiterin einer Jugendhilfeorganisation auf Zahlung von Urlaubsabgeltung abgewiesen. Was ist...
von Rolf Heinemann | Mai 30, 2016 | Arbeitsrecht, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Familienrecht, Internetrecht, Kanzlei, Medizinrecht, Newsletter
Übersicht Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann Mai 2016 Inhalt LG Stendal: Videoaufnahmen in einer Sparkasse nicht zulässig OLG Stuttgart: Bausparkasse kann Bausparverträge nicht nach § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB kündigen SG Mainz: OP-Schwester ist auch als „freie...
von Rolf Heinemann | Aug. 15, 2015 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Inoffizielle Sportvereinhelfer bei Mitgliedertransport versichert? Dazu hat der BGH mit Urteil vom 23. Juli 2015 – III ZR 346/14 entschieden. Es handele sich grundsätzlich – auch im Verhältnis zum Sportverein – um eine reine Gefälligkeit im...
