von Rolf Heinemann | Juni 6, 2019 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Entgeltklausel für Bankauskünfte rechtmäßig? Dazu hat das OLG Frankfurt am 24.05.2019, 10 U 5/18, entschieden, dass eine Entgeltklausel für Bankauskünfte in Höhe eines Betrages von 25 Euro rechtswirksam ist. Und zwar handele es sich bei der Auskunftserteilung durch...
von Rolf Heinemann | Mai 29, 2019 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Widerrufsfristbeginn nur bei Erhalt des unterzeichneten Vertrags? Dazu hat am 28.05.2019 das OLG Stuttgart zu Az. 6 U 78/18 entschieden, dass die Mercedes Benz Bank in einem Darlehensvertrag ordnungsgemäß über das Widerrufsrecht belehrt hat. Insbesondere käme es für...
von Rolf Heinemann | März 6, 2019 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Deckungsschutz für Klage auf Erteilung einer Löschungsbewilligung? Dazu hat das OLG Hamm am 31.10.2018 zu Aktenzeichen 20 U 35/18 entschieden. Und zwar bestehe Deckungsschutz aus einer Rechtsschutzversicherung für eine beabsichtigte Klage auf Erteilung einer...
von Rolf Heinemann | März 5, 2019 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Ausschlussklausel in Restschuldversicherung unwirksam? Dazu hat das OLG Hamm am 12.10.2018 zu Az 20 U 98/18 entschieden. Und zwar ist nach Ansicht des OLG Hamm folgende Klausel in den Allgemeinen Versicherungsbedingungen einer Restschuldversicherung wirksam:...
von Rolf Heinemann | März 1, 2019 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Wann sind Preisklauseln für Basiskonto unangemessen? Dazu hat am 27.02.2019 das OLG Frankfurt zu Kosten im Zusammenhang mit einem Basiskonto entschieden, dass ein monatlicher Grundpreis von 8,99 Euro sowie Kosten von 1,50 Euro für eine beleghafte Überweisung...
