von Rolf Heinemann | Jan. 13, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Anspruch auf bezahlte Raucherpausen? Dazu hat das LArbG Nürnberg mit Urteil vom 05.08.2015 – 2 Sa 132/15, entschieden, dass ein Arbeitgeber nicht verpflichtet ist die Raucherpausen seiner Mitarbeiter zu vergüten. Dies selbst dann, wenn es im Betrieb üblich ist,...
von Rolf Heinemann | Juli 20, 2015 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Fristlose Kündigung bei Fertigung von Raubkopien auf Dienst-PC? Dazu hat das BAG am 16.07.2015, Az. 2 AZR 85/15, entschieden. Kopiere ein Arbeitnehmer unbefugt von ihm privat beschaffte Bild- oder Tonträger während der Arbeitszeit unter Verwendung seines dienstlichen...
von Rolf Heinemann | Juni 8, 2015 | Newsletter
Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann Inhalt Ombudsmann: Erstattung von Kreditbearbeitungskosten auch bei Immobiliendarlehen Pauschale „Kontogebühr“ für Bausparverträge in der Darlehensphase zulässig BGH: Kündigungsklausel in Nr. 26 der Sparkassen-AGB ist unwirksam...
von Rolf Heinemann | Mai 7, 2015 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht
Der u.a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 05. Mai 2015 – XI ZR 214/14 die Unwirksamkeit einer Klausel festgestellt, soweit sie Sparkassen gegenüber Verbrauchern ein Recht zur ordentlichen Kündigung einräumt,...
von Rolf Heinemann | März 11, 2015 | Internetrecht
Nutzer von Online-Dating-Portals sind nach dem Urteil des Oberlandesgerichts München vom 09. Oktober 2014 – 29 U 857/14 besser vor unfairen Kündigungsklauseln geschützt. Dem Urteil zufolge muss die Kündigung eines Online-Dating-Clubs auch per E-Mail möglich sein....
