von Rolf Heinemann | Dez. 29, 2011 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Mord als Arbeitsunfall? Dazu hat das LSG Baden-Württemberg mit Urteil vom 22.11.2011, Aktenzeichen L 2 U 5633/10, entschieden. Und zwar liegt kein Arbeitsunfall vor, wenn ein Arbeitnehmer aus familiären Gründen auf der Fahrt zum Steuerberater umgebracht wird, so das...
von Rolf Heinemann | Juli 18, 2011 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Die Entscheidung Änderung der Rechtsprechung zu Transparenzberichten in der Pflege. Dazu LSG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 08. Juli 2011 – L 4 P 44/10 B ER. Und zwar erklärt das LSG Sachsen-Anhalt die Veröffentlichung bei Einbeziehung von weniger als 10 Personen in die...
von Rolf Heinemann | Nov. 29, 2010 | Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Diakonie muss 28.000 Euro Ausbildungsvergütung nachzahlen. Dazu hat am 20.10.2010 das Arbeitsgericht Magdeburg zu Az. 7 Ca 4138/09 entschieden, dass eine an einem entsprechenden Tarifvertrag ausgerichtete Ausbildungsvergütung als angemessen im Sinne von § 17 AltPflG...
von Rolf Heinemann | Aug. 12, 2010 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Rechtsprechung in Sachsen-Anhalt zu Pflege-Transparenzberichten, Die Rechtsprechung In Sachsen-Anhalt ist insoweit uneinheitlich. Und zwar sind im Inhalt und den Entscheidungsgründen höchst unterschiedliche Beschlüsse der Sozialgerichte und auch des...
von Rolf Heinemann | Juli 20, 2010 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Veröffentlichung eines Transparenzberichts im Eilverfahren zu verhindern? Dazu hat das LSG Sachsen-Anhalt am 14.06.2010, L 4 P 3/10 B ER, entschieden. Und zwar ist die Veröffentlichung eines Transparenzberichts nicht mit einer einstweiliger Verfügung zu verhindern, so...
