von Rolf Heinemann | Mai 31, 2017 | Internetrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Am 31.05.2017 hat das Bundeswirtschaftsministerium Eckpunkte zur Digitalisierung der Gesundheitswirtschaft vorgelegt. Die Digitalisierung spielt in der Gesundheitswirtschaft – einer der größten deutschen Wirtschaftsbranchen – eine immer größere Rolle. Das Tempo der...
von Rolf Heinemann | Mai 27, 2017 | Internetrecht, Kanzlei
Zum Regierungsentwurf des BMJV zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz hat der Deutsche Anwaltverein (DAV) mit der Forderung Stellung genommen, die Prämisse Gründlichkeit vor Schnelligkeit nicht aus den Augen zu verlieren. Im Grundsatz begrüßt der DAV, dass mit dem...
von Rolf Heinemann | Mai 7, 2017 | Internetrecht, Kanzlei
Der von der Bundesregierung am 04.05.2017 in den Bundestag eingebrachte Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes (BT-Dr. 18/12202), mit dem der Umfang der Haftungsbeschränkung für Internetzugangsanbieter geregelt werden soll, sieht...
von Rolf Heinemann | Apr. 30, 2017 | Internetrecht, Kanzlei
Am 27.04.2017, Az. I ZR 55/16, hat der BGH entschieden, dass ein Preisvergleichsportal für Bestattungsleistungen seine Nutzer darüber informieren muss, dass nur solche Anbieter gelistet werden, die dem Portal eine Provision zahlen. Was ist passiert? Kläger ist ein...
von Rolf Heinemann | Juni 3, 2010 | Newsletter
Herausgegeben am 23.06.2010 Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann Ausgabe: Juni 2010 ==================================== Inhalt: Neustart unserer Website SG Schwerin: Teilzeit-Chefarzt kann zugleich Vertragsarzt sein LSG Berlin-Brandenburg: Transparenz-Berichte...