von Rolf Heinemann | Feb. 8, 2016 | Newsletter
Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann Februar 2016 Inhalt SG Dresden: Krankenkasse muss medizinisch notwendige Fettabsaugung bezahlen SG Mainz: Krankenkasse trägt Beweislast bei Auffangversicherung gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V BGH: Anscheinsbeweis für Bank im...
von Rolf Heinemann | Jan. 15, 2016 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Künstliche Befruchtung auf Kassenkosten nur für Eheleute? Dazu hat das BSG mit Urteil vom 18.11.2014, Az. B 1 A 1/14 R, entschieden. Und zwar seien Krankenkassen nicht ermächtigt, eine Kostenübernahme für künstliche Befruchtung bei versicherten Paaren in auf Dauer...
von Rolf Heinemann | Jan. 8, 2015 | Newsletter
Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann Februar 2015 Inhalt Bank-Klausel „Preis pro Buchungsposten 0,35 EUR“ unwirksam Kein Anspruch des Patienten auf Angabe der Privatanschrift des behandelnden Arztes durch Klinik Transport von Patienten durch einen...
von Rolf Heinemann | Apr. 16, 2013 | Newsletter
Herausgegeben am 16.04.2013 Inhalt Nachberechnung bis zum Ablauf der Verjährungsfrist möglich, solange kein Verstoß gegen den Grundsatz von Treu und Glauben vorliegt Landesarbeitsgericht Düsseldorf versagt Schmerzensgeld in Höhe von 893.000 Euro wegen Mobbings...
von Rolf Heinemann | März 11, 2013 | Newsletter
Herausgegeben am 11.03.2013 Inhalt Bundesweites Krebsregister ist beschlossene Sache OLG Schleswig-Holstein: HNO-Arzt handelt bei ungefragter Empfehlung bestimmter Hörgeräteakustikbetriebe wettbewerbswidrig! OLG Koblenz: Ablehnung eines medizinischen Sachverständigen...
