von Rolf Heinemann | Apr. 12, 2016 | Newsletter
Inhalt Kammergericht Berlin: Haftung der Bank bei Schließfacheinbruch Bundesrat: „Girokonto für Jedermann“ BGH: Risikoprämie und Bearbeitungsgebühr bei Förderdarlehen (KfW-Darlehen) zulässig OLG Hamm: Ex-Krankenkassen-Vorstand zu Schadensersatz in...
von Rolf Heinemann | Apr. 11, 2016 | Kanzlei, Medizinrecht
Das OLG Hamm hat am 04.03.2016, Az. 26 U 16/15, entschieden, dass die Verwendung von Amalgam bei Zahnfüllungen grundsätzlich unbedenklich ist. Was ist passiert? In den Jahren 1987 bis 2009 ließ sich die im Jahre 1959 geborene Klägerin von der beklagten Zahnärztin...
von Rolf Heinemann | Apr. 2, 2016 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Mit Urteil vom 30.03.2016, Az. 9 U 171/1, hat das OLG Stuttgart der Berufung einer Bausparerin stattgegeben, die sich gegen die Kündigung ihres Bausparvertrages wehrt. Was ist passiert? Die Klägerin hatte 1978 einen Bausparvertrag mit einer Bausparsumme von 40.000 DM...
von Rolf Heinemann | Apr. 1, 2016 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 16.02.2016 in dem Verfahren, Az. XI ZR 454/14, mit Urteil zu einer Formularklausel über Abzugsbeträge bei Förderdarlehen (KfW-Darlehen) entschieden. Worum ging es? Es ging um Ansprüche von Darlehensnehmern auf...
von Rolf Heinemann | März 26, 2016 | Kanzlei, Medizinrecht
Das LSG Celle-Bremen hat am 17.09.2015, Az. L 15 P 36/12, entschieden, dass eine stationäre Einrichtung nur dann gegen die Landesverbände der Pflegekassen einen Anspruch auf den Abschluss eines Versorgungsvertrages für die vollstationäre Pflege hat, wenn die...
