von Rolf Heinemann | Feb. 3, 2016 | Kanzlei, Medizinrecht
Das LSG Mainz hat am 28.01.2016, Az. L 1 SO 62/15 KL, entschieden, dass eine gemäß § 80 SGB XII angerufene Schiedsstelle notfalls selbst ermitteln muss, ob die Kostenkalkulation eines Sozialhilfeträgers oder sozialen Dienstes nachvollziehbar ist. Worum geht es?...
von Rolf Heinemann | Feb. 3, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Haftet der Arbeitgeber für Wertsachen des Arbeitnehmers? Dazu hat das Landesarbeitsgericht Hamm am 21.01.2016, Az.: 18 Sa 1409/15, entschieden. Und zwar hafte ein Arbeitgeber nicht für den Verlust von Wertgegenständen, die der Arbeitnehmer ohne jeden Bezug zum...
von Rolf Heinemann | Feb. 2, 2016 | Kanzlei, Medizinrecht
Mit Urteil vom 17.11.2015, Az. B 1 KR 12/15 R, stellte das BSG fest, dass erst das Vertragsarztrechtsänderungsgesetz eine Flexibilisierung beruflicher Betätigung von Vertragsärzten zulässt und seit 2007 ein Vertragsarzt gleichzeitig auch als angestellter Arzt in einem...
von Rolf Heinemann | Jan. 31, 2016 | Kanzlei, Medizinrecht
Das SG Dresden hat am 13.03.2015, Az. S 47 KR 541/11, entschieden, dass die Kosten des stationären Aufenthalts im Krankenhaus bei medizinisch notwendiger Fettabsaugung von den gesetzlichen Krankenkassen zu tragen sind. Was ist passiert? Die 51 Jahre alte Versicherte...
von Rolf Heinemann | Apr. 8, 2015 | Newsletter
Newsletter derAnwaltskanzlei Heinemann Inhalt Electronic Cash: Verpflichtungszusagen der Kreditwirtschaft umgesetzt Mindestlohn: Keine Anrechnung von Urlaubsgeld und jährlicher Sonderzahlung Angemessene Ausbildungsvergütung bei mit öffentlichen Geldern gefördertem...
