von Rolf Heinemann | Feb. 23, 2016 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
In zwei Verfahren, Az.: XI ZR 549/14 und XI ZR 101/15, hat der BGH hat am 23.02.2016 über Klagen eines Verbraucherschutzverbandes entschieden, mit denen die beklagten Sparkassen auf Unterlassung im Zusammenhang mit von diesen bei Verbraucherdarlehensverträgen...
von Rolf Heinemann | Feb. 22, 2016 | Kanzlei, Medizinrecht
Das BVerfG hat am 11.01.2016, Az. 1 BvR 2980/14, eine Verfassungsbeschwerde gegen den sogenannten „Pflegenotstand“ nicht zur Entscheidung angenommen. Was ist passiert? Gemäß § 43 Abs. 1 SGB XI haben pflegebedürftige Personen Anspruch auf Pflege in...
von Rolf Heinemann | Feb. 15, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Browserverlauf ohne Zustimmung des Arbeitnehmers auswertbar? Dazu hat das LArbG Berlin-Brandenburg am 14.01.2016, Az. 5 Sa 657/15, entschieden. Und zwar ist der Arbeitgeber berechtigt, zur Feststellung eines Kündigungssachverhalts den Browserverlauf des Dienstrechners...
von Rolf Heinemann | Feb. 8, 2016 | Newsletter
Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann Februar 2016 Inhalt SG Dresden: Krankenkasse muss medizinisch notwendige Fettabsaugung bezahlen SG Mainz: Krankenkasse trägt Beweislast bei Auffangversicherung gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V BGH: Anscheinsbeweis für Bank im...
von Rolf Heinemann | Feb. 6, 2016 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Aufklärungspflicht der Bank zu negativem Swapmarktwert? Dazu hat das OLG Köln am 13.08.2014, Az.: 13 U 128/13, entschieden. Und zwar ist eine Bank verpflichtet, den Anleger über den anfänglichen negativen Markwert von Swap-Verträgen aufzuklären, so das OLG. Eine...
