von Rolf Heinemann | März 8, 2015 | Newsletter
Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann Inhalt Electronic Cash: Verpflichtungszusagen der Kreditwirtschaft umgesetzt Mindestlohn: Keine Anrechnung von Urlaubsgeld und jährlicher Sonderzahlung Angemessene Ausbildungsvergütung bei mit öffentlichen Geldern gefördertem...
von Rolf Heinemann | Feb. 1, 2015 | Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Wann ist Todeserklärung eines Verschollenen möglich? Dazu hat das OLG Hamm hat mit Beschluss vom 07.02.2014 – 15 W 82/13, entschieden, dass ein Verschollener, der das 80. Lebensjahr erreicht haben würde und seit fünf Jahren verschollen ist, für tot erklärt...
von Rolf Heinemann | Okt. 8, 2014 | Newsletter
Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann Oktober 2014 Inhalt LSG Darmstadt: Krankenkasse muss trotz Festbetragsregelung Kosten für höherwertiges Hörgerät übernehmen BSG: Keine Entlastung der Sozialgerichte auf Kosten eines effektiven Rechtsschutzes BGH: Honorarärzte...
von Rolf Heinemann | Juli 8, 2014 | Newsletter
Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann Juli 2014 Inhalt LSG München: Effektiver Rechtsschutz für Krankenhausträger SG Berlin: Unzulässige Klage auf Krankenhausvergütung bei unterbliebenem Schlichtungsverfahren auch bei Fehlen eines Schlichtungsausschusses OLG...
von Rolf Heinemann | Mai 28, 2014 | Newsletter
Inhalt Wir haben umgebaut! BGH: Bearbeitungsgebühr für Privatkredite unzulässig Die PIN im Geldbeutel – oder: Zum Anscheinsbeweis für Mitverschulden des Karteninhabers bei Missbrauch der Geldkarte SG Stralsund: Krankenhausvergütung – Kodierung der Hauptdiagnose...
